Vier Jahre Enquete-Kommission – Und nun? Anliegen, Hintergründe, Verlauf und Ergebnisse der Enquete-Kommission 5/1 des Landtages Brandenburg
Linda Teuteberg
Mitglied der Enquete-Kommission
und
Dr. Thorsten Purps
Rechtsanwalt
Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am
Donnerstag, den 28.08.2014, 19.30 Uhr,
in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam
zum Thema
„Vier Jahre Enquete-Kommission – Und nun? Anliegen, Hintergründe, Verlauf und Ergebnisse der Enquete-Kommission 5/1 des Landtages Brandenburg“ statt.
Auf Antrag von 31 Abgeordneten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg auf seiner Plenarsitzung am 24. März 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ beschlossen. Die Enquete-Kommission hat große Aufmerksamkeit und höchst kontroverse Reaktionen erfahren. Der Abschlussbericht liegt inzwischen vor, zahlreiche Handlungsempfehlungen harren der Umsetzung. Die Landtagsabgeordnete Linda Teuteberg war parlamentarisches Mitglied der Kommission. Sie wird über deren Anliegen, verfassungsrechtliche Bezüge und die Frage, was Verlauf und Ergebnisse der Kommissionsarbeit über die politische Kultur des Landes Brandenburg aussagen, sprechen. Herr Rechtsanwalt Dr. Purps hat sich ausführlich u.a. als Gutachter für die Enquetekommission mit Fragen der Bodenreformabwicklung befasst. Er wird insbesondere zur Problematik der Neusiedlererben und zu Umwandlungsfällen in der Landwirtschaft Stellung nehmen. Die Berichte leiten über in die Diskussion mit den Teilnehmern.
Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)