Dr. Bruno Kahl
Präsident des Bundesnachrichtendienstes

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 10. Oktober 2024, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Welchen Rechtsrahmen braucht der Bundesnachrichtendienst, um seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können?

statt.

Die gegenwärtige äußere Bedrohungslage Deutschlands ist facettenreich und infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zusätzlich angespannt. Zur Früherkennung von aus dem Ausland drohenden Gefahren ist der Bundesnachrichtendienst (BND) auf der Grundlage des BND-Gesetzes befugt, die dazu erforderlichen Informationen zu sammeln und auszuwerten. Insbesondere die Verarbeitung und die Weitergabe von Personen bezogenen Daten unterliegt dabei jedoch erheblichen Restriktionen. Der Frage, ob und wie der Bundesnachrichtendienst in diesem Rechtsrahmen wirksam agieren kann, wird in dem Vortrag genauer nachzugehen sein.

Dr. Bruno Kahl, geb. 1962, hat nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen zahlreiche Stationen in der Bundesverwaltung durchlaufen. Seit 2006 war er Leiter des Leistungsstabes im Bundesministerium des Innern unter Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble. Er wechselte 2009 in gleicher Funktion ins Bundesministerium der Finanzen. Im Jahr 2010 wurde er dort zum Leiter der Abteilung VIII (Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien) ernannt und 2016 von der Bundesregierung mit der Leitung des Bundesnachrichtendienstes betraut.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz
Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper