Steuerliche Gemeinnützigkeit: ein Auslaufmodell?

Prof. Dr. Andreas Musil
Universität Potsdam, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungs- und Steuerrecht

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, dem 24. September 2009, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32 (Am Nauener Tor), 14469 Potsdam

statt.

Wenn gemeinnützige Körperschaften wirtschaftlich tätig werden, treten sie in Konkurrenz zu nicht gemeinnützigen Unternehmen. Seit längerem wird diskutiert, ob die gemeinnützigkeitsrechtlichen Steuervergünstigungen europarechtlich und verfassungsrechtlich in ihrer derzeitigen Form noch haltbar sind, weil sie angeblich besagte Konkurrenten benachteiligen. Zudem sind umgekehrt die derzeit geltenden §§ 52 ff. der Abgabenordnung für gemeinnützige Körperschaften im Wettbewerb hinderlich, weil sie diese in Bezug auf Organisation und Rechenschaftspflicht starken Restriktionen unterwerfen. Der Vortrag überprüft die erhobenen Bedenken, vor allem an Beispielen aus dem Gesundheitswesen, und unterbreitet Änderungsvorschläge an den Stellen, wo sie erforderlich sind.

Ich lade Sie herzlich zu diesem hochaktuellen Vortrag und zur anschließenden Diskussion ein.

Nach dem Vortrag besteht – wie immer – bei einem Umtrunk und Brezeln Gelegenheit zu einem weiteren Gedankenaustausch. Gäste sind stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Claus Peter Ladner