Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 13.03.2014, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Die internationale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels“ statt.

Weniger die bis zur Jahrhundertmitte auf über neun Milliarden ansteigende Weltbevölkerung als das Ungleichgewicht von deren Wachstum und Rückgang in den verschiedenen Regionen wirft zahlreiche völkerrechtliche Probleme auf, die sich im Zusammenhang mit der prognostizierten Klima Veränderung noch verschärfen dürften. Dadurch ausgelöste Migranten- und Flüchtlingsströme können nicht nur die bestehenden menschenrechtlichen Schutzstandards, insbesondere für leicht verletzbare Gruppen, gefährden, sondern den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedrohen. Erhebliche Rückwirkungen auf die innere – verfassungsrechtliche und politische – Stabilität von Staaten können nicht ausgeschlossen werden. Die globale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels fordert die einzelnen Staaten, aber auch die ganze Staatengemeinschaft heraus.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 01.03.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Herr Prof. Klein führt wie folgt in seinen Vortrag ein: Trotz des Bekenntnisses des Grundgesetzes zur „streitbaren Demokratie“ bezeichnen Parteiverbote ein fundamentales Dilemma jeder freiheitlichen Demokratie. Abgesehen von dieser Grundsatzproblematik ist zu fragen, welche konkreten positiv-rechtlichen Voraussetzungen für das Verbot einer politischen Partei vorliegen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat den maßgeblichen Art. 21 Abs. 2 GG insoweit bereits im Rahmen der (erfolgreichen) Verbotsverfahren gegen die SRP und KPD in den 1950er Jahren konkretisiert; gleichwohl ist manches streitig geblieben. Auch die europäische Einbindung der Bundesrepublik Deutschland spielt eine zunehmend wichtige Rolle.

Die genannten Verfahren ebenso wie das gegen die NPD geführte und im Jahr 2003 gescheiterte Verbotsverfahren geben darüber hinaus allen Anlass zu fragen, ob die im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht enthaltenen prozessualen Regeln geeignet sind, ein solches Verfahren in angemessener Zeit und mit der erforderlichen Prüfungsintensität zum Abschluss zu bringen. Ist das Bundesverfassungsgericht z.B. nach seiner Zusammensetzung befähigt, möglicherweise höchst schwierige Beweisaufnahmen selbst durchzuführen? Ist das erforderliche Stimmverhältnisse im Gericht bei der politischen Partei nachteiligen Entscheidungen sinnvoll? Würde das Gericht, genauer: der zuständige Senat, nicht durch ein derartiges Großverfahren lahmlegt werden, was zur Zurückstellung anderer gleichfalls wichtiger Verfahren führen müsste? Diese Fragen werden ausführlich erörtert.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, dem 15. Januar 2009, 19.30 Uhr,

im Sitzungssaal des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg,
Justizzentrum, Jägerallee 9-12, 14469 Potsdam

statt.

Der Streit um die Farben der deutschen Flagge, von beiden Seiten publizistisch in der Öffentlichkeit und auch auf höchster politischer Ebene ausgetragen, zeigt die Zerrissenheit der Weimarer Republik zwischen Kaiserreich und Republik auf und bildete eine zentrale symbol-politische Auseinandersetzung in den Jahren nach 1919. Prof. Dr. Klein wird diese als „Potsdamer Flaggenstreit“ in die Geschichte eingegangene hochinteressante Auseinandersetzung in der von ihm bekannten Art und Weise darstellen.

Ich kann Ihnen deshalb diese Veranstaltung und die anschließende Diskussion nur empfehlen und lade Sie herzlich ein.

Nach dem Vortrag besteht – wie immer – bei einem Umtrunk und Brezeln Gelegenheit zu einem weiteren Gedankenaustausch. Gäste sind stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Claus Peter Ladner

Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam, Lehrstuhl Staats-, Völker- und Europarecht

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, dem 28. Februar 2008, 19.30 Uhr,
in der Bibliothek des Landgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32 (Am Nauener Tor)

statt.

Seit 1990 wird die Bundeswehr zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt. Über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit dieser Einsätze nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 des Grundgesetzes hat das Bundesverfassungsgericht 1994 entschieden. Derzeit wogen parlamentarische Diskussion und Gesetzgebungsinitiativen um bewaffnete Einsätze der Streitkräfte mit all ihren Konsequenzen. Dieses Themas hat sich der renommierte Staats- und Völkerrechtler der Universität Potsdam, Professor Dr. Klein, angenommen und wird uns seine wissenschaftliche Sicht vermitteln.

Ich kann Ihnen deshalb diesen hochaktuellen Vortrag und die anschließende Diskussion nur empfehlen und lade Sie herzlich ein.

Nach dem Vortrag besteht – wie immer – bei einem Umtrunk und Brezeln Gelegenheit zu einem weiteren Gedankenaustausch. Gäste sind – ebenfalls wie immer – stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Claus Peter Ladner

Prof. Dr. Eckart Klein