Welche Erkenntnisse ergeben sich aus den Vorgängen in Thüringen?

Jörg Hopfe, Erfurt
Direktor beim Thüringer Landtag

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 09. Juli 2026, 19:30 Uhr,

im Brandenburger Landtag,
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

zum Thema

Werden demokratische Handlungsmöglichkeiten als Waffe gegen die demokratische Ordnung genutzt? Welche Erkenntnisse ergeben sich aus den Vorgängen in Thüringen?

statt.

In den letzten zehn Jahren erhalten politische Kräfte zunehmend Zulauf, die nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und ihren Institutionen kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. Sie erringen bei Wahlen verstärkt Mandate. In Thüringen sind sie mittlerweile zur zahlenmäßig stärksten politischen Kraft im dortigen Parlament avanciert und verfügen sogar über eine Sperrminorität. Die praktischen Auswirkungen – teilweise mit Langzeiteffekt – für die Volksvertretung, aber auch für die Justiz und damit für die verfassungsmäßige Ordnung sind unübersehbar. Sie müssen Mahnung sein, das Prinzip der wehrhaften Demokratie stets aufs Neue mit Leben zu erfüllen.

Jörg Hopfe studierte Rechtswissenschaften an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt/Main und war dort am Institut für Rechtsvergleichung als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Rechtsanwalt wechselte er Anfang 1991 in die Verwaltung des Thüringer Landtags, um die Arbeit des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses und seines Unterausschusses juristisch zu begleiten. Nach langjähriger Tätigkeit als Leiter der Zentralabteilung und zugleich stellvertretender Direktor ist er seit Mitte 2019 Direktor des Thüringer Landtags. Er war Mitautor und –herausgeber des ersten Kommentars zur Thüringer Verfassung von 1994 und ist Mitautor und -herausgeber des Folgekommentars von 2023.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

Die Potsdamer Juristische Gesellschaft trauert um Dr. Holger Matthiessen.

Tief betroffen mussten wir am 20.05.2026 die Nachricht von seinem plötzlichen Ableben zur Kenntnis nehmen. Wir verlieren in ihm nicht nur den stellvertretenden Vorsitzenden der Potsdamer Juristischen Gesellschaft, sondern zu allererst einen großartigen Menschen, der sich kompetent, freundlich und mit vollem Einsatz seinen vielfältigen Aufgaben widmete. Mit seiner ruhigen und interessierten Art setzte er neue Impulse und unterstützte so die Potsdamer Juristische Gesellschaft seit seiner Wahl 2024.

Wir werden ihn in ehrender Erinnerung behalten.

Bettina Leetz

Vorsitzende der Potsdamer Juristischen Gesellschaft

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Stefanie Hubig,
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

Einführung: Dr. Susanne Claus

12. Mai 2026, 18.30 Uhr

Universität Potsdam, Campus III – Griebnitzsee, Hörsaal 3.06.H05

Flyer_Sexualstrafrecht

Der Gesetzgebungsprozess aus der Sicht der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen, Vorzüge und Hindernisse, zeitlichen Abläufe und Optimierungsmöglichkeiten

Ministerialdirektorin a. D. Gabriele Nieradzik

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 26. März 2026, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Der kurvige Weg zum Gesetz – Der Gesetzgebungsprozess aus der Sicht der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen, Vorzüge und Hindernisse, zeitlichen Abläufe und Optimierungsmöglichkeiten

statt.

Der gesetzliche Rahmen für den Prozess der Gesetzgebung steht fest, doch wie sieht die Gesetzgebungspraxis konkret aus? Auf die folgenden Fragen werden Antworten zu geben sein: Welchen Einfluss haben Vorgaben aus der EU? Wie läuft die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung, mit dem Bundesrat und mit dem Deutschen Bundestag? Unter welchen Bedingungen arbeiten die Beamtinnen und Beamten in den Ministerien? Lässt sich die Legistik optimieren und könnte gar Bürokratie abgebaut werden?

Gabriele Nieradzik war zunächst 28 Jahre Richterin im Land Berlin, unterbrochen durch zwei Abordnungen in die Senatsverwaltung für Justiz: zwei Jahre war sie als Persönliche Referentin der Justizsenatorin Prof. Dr. Jutta Limbach und später drei Jahre als Leiterin des Projektes Justizreform tätig. 2006 wurde sie zur Vizepräsidentin des Landgerichts Berlin ernannt, ab 2009 amtierte sie als Präsidentin des Amtsgerichts Schöneberg. 2016 wurde ihr das Amt der Präsidentin des Landgerichts Berlin übertragen. Ab 2019 folgten zwei Phasen der Tätigkeit als Abteilungsleiterin in Bundesministerien: Drei Jahre war sie Leiterin der Abteilung Rechtspflege im Bundesjustizministerium und später ein Jahr Leiterin der Abteilung Verfassungsrecht / Verwaltungsrecht im Bundesinnenministerium. In diesen Funktionen war sie intensiv mit Aufgaben der Gesetzgebung und der Klärung staatsorganisationsrechtlicher Fragen befasst.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

Perspektiven und Grenzen nach dem Recht der Europäischen Union

Rechtsanwalt Dr. Thomas Lübbig, Berlin
Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 29. Januar 2026, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Geopolitik in der Europäischen Union: Industrie-, Verteidigungs- und Rohstoffpolitik – Perspektiven und Grenzen nach dem Recht der Europäischen Union

statt.

Seit 2019 definiert sich die Europäische Kommission als „geopolitisch“ ausgerichtet. Diesen Anspruch hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am 10. September 2025 in ihrer State of the Union Address in Straßburg für die laufende Amtsperiode bekräftigt. Diese Formulierung weist über die Wahrnehmung der in EUV und AEUV vorgesehenen Kompetenzen zur Ausrichtung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik hinaus. Doch wie weit kann die Europäische Kommission die EU-Mitgliedstaaten in Politikfeldern hinter sich versammeln, die sowohl nach den Verträgen als auch in der politischen Praxis primär von den nationalen Regierungen beansprucht werden? Sind Bestimmungen wie Art. 173 AEUV (Wettbewerbsfähigkeit/Industriepolitik) nicht eher Hindernisse für eine geopolitische Kommission?

Thomas Lübbig, Studium der Rechtswissenschaften in Deutschland, Frankreich und der Schweiz, Jur. Vorbereitungsdienst in Berlin und Bonn, ist seit 1996 Rechtsanwalt in Berlin (Sozietät Freshfields, vormals Freshfields Bruckhaus Deringer), mit auswärtiger Tätigkeit in Brüssel und in Wien. Sein Tätigkeitsschwerpunkt ist das Recht der Europäischen Union, insbesondere das Wettbewerbsrecht. In dieser Eigenschaft betreute er viele Verfahren vor den Gerichten der Europäischen Union als Prozessbevollmächtigter. Seit 2011 ist er Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz