Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 01.03.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Herr Prof. Klein führt wie folgt in seinen Vortrag ein: Trotz des Bekenntnisses des Grundgesetzes zur „streitbaren Demokratie“ bezeichnen Parteiverbote ein fundamentales Dilemma jeder freiheitlichen Demokratie. Abgesehen von dieser Grundsatzproblematik ist zu fragen, welche konkreten positiv-rechtlichen Voraussetzungen für das Verbot einer politischen Partei vorliegen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat den maßgeblichen Art. 21 Abs. 2 GG insoweit bereits im Rahmen der (erfolgreichen) Verbotsverfahren gegen die SRP und KPD in den 1950er Jahren konkretisiert; gleichwohl ist manches streitig geblieben. Auch die europäische Einbindung der Bundesrepublik Deutschland spielt eine zunehmend wichtige Rolle.

Die genannten Verfahren ebenso wie das gegen die NPD geführte und im Jahr 2003 gescheiterte Verbotsverfahren geben darüber hinaus allen Anlass zu fragen, ob die im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht enthaltenen prozessualen Regeln geeignet sind, ein solches Verfahren in angemessener Zeit und mit der erforderlichen Prüfungsintensität zum Abschluss zu bringen. Ist das Bundesverfassungsgericht z.B. nach seiner Zusammensetzung befähigt, möglicherweise höchst schwierige Beweisaufnahmen selbst durchzuführen? Ist das erforderliche Stimmverhältnisse im Gericht bei der politischen Partei nachteiligen Entscheidungen sinnvoll? Würde das Gericht, genauer: der zuständige Senat, nicht durch ein derartiges Großverfahren lahmlegt werden, was zur Zurückstellung anderer gleichfalls wichtiger Verfahren führen müsste? Diese Fragen werden ausführlich erörtert.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Tilman Nagel
Georg-August-Universität Göttingen

Herr Prof. Nagel führt wie folgt in seinen Vortrag ein: „Wer von außen auf die Scharia blickt, lernt sie als einen Kanon von Gesetzen kennen, deren Inhalt vielfach nicht mit den unsrigen übereinstimmt. Er bemerkt aber wahrscheinlich nicht, dass er es mit einem völlig anders verfassten Rechtssystem zu tun hat. Gerade dieser Sachverhalt steht im Mittelpunkt des Vortrags, der das Schariarecht aus der Binnenperspektive erschließen soll. Woher kommt die Scharia? Von welcher Warte aus beurteilt sie das Handeln des Menschen? Wo liegen die Grenzen ihrer Gültigkeit?“

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Islam-Diskussion ein:

Donnerstag, den 19.01.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

An den Vortrag schließt sich ein Umtrunk an, der – wie inzwischen Tradition – mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Bewährt sich das UN Seerechts-Abkommen (1982) in der Polarregion?

Prof. Dr. Helga Hafendorn
TU Berlin

Im Vordergrund stehen die verschiedenen Konflikte über Seegrenzen. Durchfahrtrechte und die Ausbeutung von Rohstoffen in der Arktis. Es sollen die in einem aktuellen Forschungsprojekt erarbeiteten Lösungen bzw. Lösungsversuche diskutiert werden.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 08.12.2011, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Beate Rudolf
Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Mit den Erklärungen von Interlaken (2010) und Izmir (2011) haben die Staaten des Europarates weitere Schritte zur Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) skizziert. Es geht dabei um strukturelle und verfahrensrechtliche Regelungen auf der Ebene des Gerichtshofs sowie um Maßnahmen auf der innerstaatlichen Ebene. Die Reformdiskussion lässt erkennen, dass die Rolle des Gerichtshofs auch grundsätzlich in Frage gestellt wird. Mit den Reformüberlegungen, die auf die Grundfragen der Funktion von Menschenrechten und internationaler Gerichtsbarkeit zurückweisen, wird sich der Vortrag kritisch auseinandersetzen und auch die mögliche Rolle unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen, wie des Deutschen Instituts für Menschenrechte, beleuchten.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 24.11.2011, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Hope M. Harrison
The George Washington University, USA.

Frau Professor Harrison hat in ihrem Buch mit dem gleichlautenden Titel, das soeben im Propyläen Verlag erschienen ist, die Vorgeschichte des Mauerbaus auf der Grundlage von Archivstudien in Moskau und Berlin dargestellt. Bemerkenswert ist, dass sie in den 1990er Jahren Zugang zu Archiven in Moskau hatte, die heute nicht mehr zugänglich sind. Harrison weist nach, dass Ulbricht – zunächst gegen die Haltung der Sowjetunion unter Chruschtschow – die treibende Kraft für die Grenzschließung und den Mauerbau war, und sie wird Einzelheiten ihrer Forschungsergebnisse in ihrem Vortrag in deutscher Sprache darstellen.

In diesem Jahr jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 50. Mal. Aus diesem Anlass haben Vorstand und Beirat der Potsdamer Juristischen Gesellschaft eine Veranstaltung zu diesem einschneidenden historischen Ereignis geplant.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 28.06.2011, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.