Prof. Dr. iur. Dr. phil. Jörg Berkemann
Bundesrichter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 01.11.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Dieses Jahr wurde der 300. Geburtstag von Friedrich II. von Preußen begangen. Er hat seine Strahlkraft auf uns nicht verloren. Er veranlasste Justizreformen. Er führte Kriege. Ruhmsucht und Ehrgeiz, Eigensinn und Hartnäckigkeit wurden Charaktermerkmale dieses Königs, der sich selbst als Roi Philosophe sah.

Der Referent, Jurist und Historiker, wird uns das brüchige Rechts Verständnis dieses bemerkenswerten Königs darstellen. Ein „erster Diener“ auch des Rechts? Sie werden Zeuge, wie der Referent kenntnisreich ein Bild von Friedrich II., den man den „Großen“ nennt, werkstattbezogen entwickelt.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Dr. Hanns Schumacher
Botschafter und ständiger Vertreter Deutschlands bei den UN und internationalen Organisationen in Genf

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 23.08.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Herr Dr. Schumacher führt in seinen Vortrag wie folgt ein: Der Menschenrechtsrai der Vereinten Nationen hat 2006 auf Initiative des damaligen UN Generalsekretärs Kofi Annan die Menschenrechtskommission abgelöst. Diese Entscheidung veranlasste auch die Vereinigten Staaten, ihren Rückzug aus der Kommission wieder rückgängig zu machen. Die Bundesrepublik Deutschland bewirbt sich erneut um einen Sitz im Menschenrechts rat für die nächste Amtsperiode 2013 – 2015 – in einer Wahl, die sehr umkämpft sein wird. Hat der Rat die Erwartungen und Hoffnungen als Hüter und Verteidiger der politischen wie der wirtschaftlichen Menschenrechte erfüllt? Wie stellt sich die tägliche Arbeit dar? Welche Rolle spielt er in den festgefahrenen internationalen Bemühungen um eine Lösung der Krise in Syrien, aber auch anderer bedeutender Krisenherde?

Der Vortrag versucht, in einer nüchternen Bestandsaufnahme, darauf Antworten zu geben.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Henrik Enderlein
Hertie School of Governance

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Mittwoch, den 23.05.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Herr Enderlein ist gegenwärtig Professor für politische Ökonomie an der Hertie School of Governance, Berlin. Neben seiner Kompetenz als Wissenschaftler hat er praktische Erfahrungen als Ökonom bei der Europäischen Zentralbank gewonnen. Als Experte wird er vielfach von politischen Gremien, etwa in Ausschüssen des Bundestages, angehört. Prof. Enderlein wird seine Sicht auf die finanzpolitischen Fragen der Eurokrise und europäischen Rettungsschirme mit Blick auf die bisher vom Bundesverfassungsgericht entwickelten verfassungsrechtlichen Eckpunkte darstellen.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie herzlich zur Mitgliederversammlung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft am

Mittwoch, dem 23. Mai 2012, 18.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

ein.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung der Versammlung durch die Vorsitzende des Vorstandes
TOP 2: Bericht der Vorsitzenden über das Geschäftsjahr 2011/2012 und Ausblick auf die weitere Programmplanung
TOP 3: Bericht des Schatzmeisters Dr. Jürgens, Vorstellung des Haushaltsplanes 2012/2013
TOP 4: Bericht der Kassenprüferinnen
TOP 5: Entlastung des Vorstandes
TOP 6: Bestimmung der Kassenprüfer für das Jahr 2012/2013
TOP 7: Verschiedenes

An die Mitgliederversammlung schließt sich um 19.30 Uhr die Vortragsveranstaltung „Der Euro und die nationale Haushaltsautonomie: Eine ökonomische Perspektive auf ein verfassungsrechtliches Problem“ mit Herrn Prof. Dr. Henrik Enderlein an.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 01.03.2012, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

statt.

Herr Prof. Klein führt wie folgt in seinen Vortrag ein: Trotz des Bekenntnisses des Grundgesetzes zur „streitbaren Demokratie“ bezeichnen Parteiverbote ein fundamentales Dilemma jeder freiheitlichen Demokratie. Abgesehen von dieser Grundsatzproblematik ist zu fragen, welche konkreten positiv-rechtlichen Voraussetzungen für das Verbot einer politischen Partei vorliegen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat den maßgeblichen Art. 21 Abs. 2 GG insoweit bereits im Rahmen der (erfolgreichen) Verbotsverfahren gegen die SRP und KPD in den 1950er Jahren konkretisiert; gleichwohl ist manches streitig geblieben. Auch die europäische Einbindung der Bundesrepublik Deutschland spielt eine zunehmend wichtige Rolle.

Die genannten Verfahren ebenso wie das gegen die NPD geführte und im Jahr 2003 gescheiterte Verbotsverfahren geben darüber hinaus allen Anlass zu fragen, ob die im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht enthaltenen prozessualen Regeln geeignet sind, ein solches Verfahren in angemessener Zeit und mit der erforderlichen Prüfungsintensität zum Abschluss zu bringen. Ist das Bundesverfassungsgericht z.B. nach seiner Zusammensetzung befähigt, möglicherweise höchst schwierige Beweisaufnahmen selbst durchzuführen? Ist das erforderliche Stimmverhältnisse im Gericht bei der politischen Partei nachteiligen Entscheidungen sinnvoll? Würde das Gericht, genauer: der zuständige Senat, nicht durch ein derartiges Großverfahren lahmlegt werden, was zur Zurückstellung anderer gleichfalls wichtiger Verfahren führen müsste? Diese Fragen werden ausführlich erörtert.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.