Beiträge vom Oktober, 2006

Die Föderalismusreform und deren Auswirkungen auf die Gesetzgebung

Donnerstag, 19. Oktober 2006 19:30

Beate Blechinger
Ministerin der Justiz des Landes Brandenburg

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, dem 19. Oktober 2006, 19.30 Uhr,
in der Bibliothek des Landgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32 (Am Nauener Tor)

statt.

Mit dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. August 2006, mit dem die Föderalismusreform umgesetzt wurde und das seit dem 1. September 2006 in Kraft ist, sind mehr als 20 Grundgesetzartikel teilweise grundlegend überarbeitet worden.

Die Verfassungsänderungen betreffen die Reform der Gesetzgebungskompetenzen durch Abschaffung der Rahmengesetzgebung und Neuordnung der konkurrierenden Gesetzgebung.

Ich kann Ihnen diesen Vortrag nur empfehlen und lade Sie herzlich ein.

Nach dem Vortrag besteht – wie immer – bei einem Umtrunk und Brezeln Gelegenheit zu einem weiteren Gedankenaustausch. Gäste sind – ebenfalls wie immer – stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Claus Peter Ladner

Der vollständige Vortrag wurde auf den Seiten des Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg unter folgender Adresse veröffentlicht: http://www.mdj.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.375513.de

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