Beitrags-Archiv für die Kategorie 'Vorträge'

Die Bekämpfung der Korruptionskriminalität im Land Brandenburg

Donnerstag, 18. Juli 2024 19:30

Gunther Rauche
Oberstaatsanwalt

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 18.07.2023, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Die Bekämpfung der Korruptionskriminalität im Land Brandenburg

statt.

Korruption ist in der Öffentlichkeit geächtet. „Compliance“ ist in aller Munde. Deutschland steht im Selbstwahrnehmungsindex (2023) von Transparency International auf Rang 9 (unter 180 Staaten). Ist also alles in Ordnung? Nicht ganz. Abseits der allgemeinen Wahrnehmung zeigen zahlreiche „große“ und „kleine“ Fälle aus Brandenburg, dass die Korruption nicht nur ein Problem ferner Länder ist. Seit rund 25 Jahren widmet sich die Staatsanwaltschaft Neuruppin als Schwerpunktstaatsanwaltschaft dem Kampf gegen Korruption in ganz Brandenburg. Anhand von Beispielen wird der Vortrag einen Einblick in die im Laufe der Zeit beobachteten, vielfältigen Erscheinungsformen von Korruptionskriminalität geben.

Herr Oberstaatsanwalt Gunther Rauche ist, abgesehen von kürzeren Unterbrechungen, seit dem Jahr 2010 bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin in der Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Korruptionskriminalität im Land Brandenburg tätig. Im Jahr 2022 hat er die Leitung dieser Abteilung übernommen.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinem Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll. Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Bodanowitz

Thema: Vorträge |

Nachrichtendienstliche Aufklärung von Fake News und Hate Speech

Donnerstag, 25. Mai 2023 19:30

Prof. Dr. Jan-Hendrik Dietrich

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 25.05.2023, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Nachrichtendienstliche Aufklärung von Fake News und Hate Speech

statt.

Digitale Hassbotschaften und digitale Hetze sind längst keine seltene Erscheinung mehr. In repräsentativen Umfragen haben etwa 32% der Befragten im Alter von 16 bis 30 Jahren angegeben, selbst einmal betroffen gewesen zu sein. Aus Sorge vor einer öffentlichen Zurschaustellung im Netz verstummen daher zunehmend politische Äußerungen bestimmter vulnerabler Personengruppen im Netz. Teilweise sind Hass und Hetze zudem mit systematischer Desinformation verbunden. Politisch gesteuerte Kampagnen wie beispielsweise während des US-amerikanischen Wahlkampfes erreichen viele Millionen Menschen und sind geeignet, die politische Willensbildung zu manipulieren. An dieser Stelle setzt die Arbeit der Sicherheitsbehörden an. Insbesondere die Nachrichtendienste können zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern beitragen. Allerdings stellt sich die Frage, ob und inwieweit zu diesem Zweck bereits taugliche Rechtsgrundlagen bestehen.

Der Vortrag nimmt vor diesem Hintergrund zunächst eine phänomenologische Erschließung von Fake News und Hate Speech vor, um den tatsächlichen Regelungsbedarf zu konturieren. Dies bereitet den Boden, um das gesetzlich geregelte Instrumentarium der Sicherheitsbehörden zu besichtigen und mögliche Defizite herauszustellen.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen. Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Vorsitzender

Thema: Vorträge |

Werteorientierte Außenpolitik

Dienstag, 14. März 2023 19:00

Luise Amtsberg
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe

Wolfgang Kaleck
Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights e.V.

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 14.03.2023, 19:00 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Werteorientierte Außenpolitik

statt.

Begrüßung: Dr. Jan Bodanowitz, Präsident des Verwaltungsgerichts Potsdam

Moderation: Prof. Dr. Norman Weiß, MenschenRechtsZentrum, Universität Potsdam

Im Koalitionsvertrag 2021 heißt es: „Unsere Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden wir wertebasiert und europäischer aufstellen, […] Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist für uns ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa.“

Auf der Veranstaltung soll erörtert werden, was das in der Praxis bedeutet und wo noch Konkretisierungsbedarf oder Bruchstellen mit politischen Realitäten bestehen. Unsere Podiumsteilnehmer diskutieren aus der Perspektive von Bundesregierung und Zivilgesellschaft.

Ich würde mich, auch namens des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam freuen. Sie am 14. März 2023 zu dieser aktuellen und spannenden Podiumsdiskussion persönlich begrüßen zu können.

Nach der Podiumsdiskussion besteht auch noch bei einem Umtrunk nebst kleinem Imbiss Gelegenheit, sich weiter auszutauschen.

Wie immer und selbstverständlich sind Gäste bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen, zögern Sie also nicht, diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiterzugeben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jan Bodanowitz

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Identitätspolitik und Cancel Culture – Gefährdung der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung?

Donnerstag, 8. Dezember 2022 19:30




Linda Teuteberg, MdB

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 08.12.2022, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Identitätspolitik und Cancel Culture – Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung?“

statt.

Ich würde ich mich freuen, Sie am 8. Dezember 2022 zu diesem aktuellen und spannenden Vortrag persönlich begrüßen und mich mit Ihnen nach dem Vortrag bei einem Glas Wein unterhalten zu können.

Wie immer und selbstverständlich sind Gäste bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen, zögern Sie also nicht, diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiterzugeben.

In der Hoffnung, Sie bei bester Gesundheit anzutreffen, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Thema: Vorträge |

Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber Medien

Donnerstag, 22. September 2022 19:30

Prof. Dr. Johannes Weberling
Rechtsanwalt, Berlin / Frankfurt (Oder)

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 22.09.2022, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber Medien“

statt.

In seinem Spiegel-Urteil hat das BVerfG die grundlegende Rolle der Medien in der freiheitlichen Demokratie herausgehoben: „Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muss er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben. Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang; sie beschafft die Informationen, nimmt selbst dazu Stellung und wirkt damit als orientierende Kraft in der öffentlichen Auseinandersetzung. In ihr artikuliert sich die öffentliche Meinung; die Argumente klären sich in Rede und Gegenrede, gewinnen deutliche Konturen und erleichtern so dem Bürger Urteil und Entscheidung“. Beispielhaft für die Pressegesetze der Länder konkretisiert § 3 PresseG Brandenburg: „Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt“.

Die in Artikel 5 Abs. 1 S. 2 GG garantierte Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film (Medienfreiheit) garantiert nach der ständigen Rechtsprechung des BVerfG insbesondere das Institut „freie Presse“. Daraus folgt nicht zuletzt die Auskunftspflicht öffentlicher Behörden gegenüber den Medien. Anders wäre die Presse auch nicht in der Lage, gewissermaßen als Rohstoff für die freie individuelle Meinungsbildung der Bürger Nachrichten zu beschaffen und zu verbreiten.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Thema: Vorträge |