Dr. Stefan Gruhl
Abteilungsleiter Kommandeurgruppe
Mareike Wittenberg
Leitende Rechtsberaterin des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 12. Juni 2025, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Das Operative Führungskommando der Bundeswehr – Tour d’horizon zu Aufgaben und Herausforderungen“

statt.

Das Operative Führungskommando der Bundeswehr verantwortet die nationale und streitkräftegemeinsame Operationsplanung, -führung und -auswertung der Bundeswehr.

Die Aufstellung des Kommandos folgt aus der konsequenten Ausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Es wurde im Jahr 2024 neu aufgestellt und hat seinen Dienstsitz in Berlin und Schwielowsee.

Dr. Stefan Gruhl ist Stabsoffizier im Generalstabsdienst und hat in 37 Dienstjahren zahlreiche Verwendungen im nationalen und internationalen Bereich durchlaufen und an Auslandseinsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan teilgenommen. Vor seiner Verwendung als Abteilungsleiter im Operativen Führungskommando seit November 2024 war er Referatsleiter für Innere Führung und Militärseelsorge im Bundesministerium der Verteidigung.

Mareike Wittenberg ist seit 2003 als Rechtsberaterin und Wehrdisziplinaranwältin in den Streitkräften tätig und hat als Rechtsberater-Stabsoffizier am Auslandseinsatz UNIFIL teilgenommen. Nach verschiedenen Verwendungen im Bundesministerium der Verteidigung auch im Leitungsbereich war sie zuletzt Referatsleiterin für die Rechtsangelegenheiten der Landes- und Bündnisverteidigung und Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

Vorteile einer digitalen Infrastruktur für Demokratie und Sicherheit am Beispiel des digitalen Spitzenlands Estland.

Christoph Eichhorn
Botschafter a.D.

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 15. Mai 2025, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Nie mehr zum Amt! Digitalisierung für Bürger und Unternehmen. – Vorteile einer digitalen Infrastruktur für Demokratie und Sicherheit am Beispiel des digitalen Spitzenlands Estland.

statt.

Einfacher, schneller, effizienter, wirtschaftlicher – und bürgernäher! In der erfolgreichen Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung stecken Milliarden an Effizienzgewinnen für uns alle.

Estland ist das digitale Vorzeigeland in Europa und bietet wertvolle Einblicke, erprobte Lösungen und jahrzehntelange Erfahrungen, wie digitale Transformation bürger- und wirtschaftsfreundlich gestaltet werden kann. Von „Personal Government – der Staat bietet proaktiv seine Dienste an, ohne Anträge“ zum „E-Notarztwagen, der Leben rettet“, von „E-Learning“ im PISA-Spitzenreiterland Estland zur „E-Residenz für Ausländer“ und „Cyber-Sicherheit“.

Christoph Eichhorn war deutscher Botschafter in Estland und Bulgarien und Gesandter in Washington. Seine vier Jahrzehnte Erfahrung als Diplomat umfassen u.a. neun Jahre in den USA als Gesandter an der Deutschen Botschaft und als Austauschdiplomat für Ukraine-Politik im US-Außenministerium. Er erlebte dort die Anschläge des 11. September 2001 und den Irak-Krieg. Während der historischen Wende 1989-1992 arbeitete er an der Botschaft Moskau. In Bonn und Berlin war er Redenschreiber und Parlamentsreferent im Leitungsstab des Bundesaußenministers, leitete das USA/Kanada-Referat und arbeitete als stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle während des ersten Überfalls Russlands auf die Ukrainer 2014.

Als Key-Note-Speaker berät er heute Unternehmen, Institutionen und Universitäten zur Digitalisierung und Cybersicherheit, Außen- und Sicherheitspolitik, Fake News und Desinformation sowie intercultural skills.

Seine Karriere begann er als Journalist und Moderator für ARD-Hörfunk-Anstalten und Consultant für EU-Projekte. Er studierte Geschichte, Politik, Staats-, Europa- und Völkerrecht in Bonn, Berlin, Brüssel und an der London School of Economics.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

– ein politisches, geschichtliches und rechtliches Essay –

Inken Gallner
Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 06. März 2025, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Die europäische Idee – Das Friedensprojekt Europa in Zeiten geopolitischer Veränderungen – ein politisches, geschichtliches und rechtliches Essay –

statt.

Europa steht von außen und innen unter großem Druck autoritärer oder sogar autokratischer Regime. Umso wichtiger ist es, dass viele Menschen in den Rechtsgemeinschaften der Europäischen Union und des Europarats für liberale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintreten und die multilateralen Organisationen schützen. Es sollen mögliche Schutzmechanismen aus dem Inneren der Europäischen Union vorgestellt und entsprechende gesellschaftliche und akademische Ansichten behandelt werden.

Inken Gallner studierte in Konstanz und Tübingen Jura. Nach der richterlichen Tätigkeit an verschiedenen Arbeitsgerichten und dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg erfolgte im Mai 2007 ihre Ernennung zur Richterin am Bundesarbeitsgericht. Im Anschluss ihrer Tätigkeit von 2014-2016 als Ministerialdirektorin („Amtschefin“) im Justizministerium Baden-Württemberg übernahm sie den Vorsitz des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts. Am 24.01.2022 wurde Inken Gallner zur Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts ernannt.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

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Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

Bernhard Docke
Rechtsanwalt

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 28. November 2024, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Der Fall Kurnaz vs Bush“ – Der Prozess um die Freilassung des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz

statt.

2002 übernahm Rechtsanwalt Docke die Verteidigung von Murat Kurnaz, einem deutsch-türkischen jungen Mann, der im Zusammenhang mit den Anschlägen am 11. September 2002 im US-Gefangenenlager Guantanamo Bay Naval Base inhaftiert worden war. In mehreren Gerichtsverfahren bis hin zum Supreme Court der USA erreichte Herr Docke schließlich die Freilassung des zu Unrecht Inhaftierten. Sein Einsatz wurde auch durch den mehrfach preisgekrönten Film von Andreas Dresen „Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“ bekannt, in dessen Mittelpunkt die Mutter seines Mandanten, die Bremer Hausfrau Rabiye Kurnaz steht.

Der Fall wirft noch heute aktuelle Fragen auf:
Darf ein Rechtsstaat nach einem furchtbaren Terroranschlag rechtsfreie Räume für Tatverdächtige schaffen? Darf sich ein Präsident in einer politischen Krise über die Checks and Balances erheben und sich über Recht und Gesetz stellen? Wie gelang es damals, den Präsidenten in die Gewaltenteilung zurückzuholen und die für Guantanamo reklamierte rechtsfreie Zone gerichtlich zu beenden.

Welche Parallelen bestehen zwischen der damaligen Konfliktkonstellation in den USA und heutigen rechtsstaatlichen Verwerfungen wie in Ungarn, Polen, der Slowakei und den Planungen von Rechtspopulisten zum „Umbau“ des Rechtsstaats. Und schließlich geht es um die deutsche Mitverantwortung an dem bitteren Schicksal von Kurnaz.

Bernhard Docke war bis Ende 2022 Rechtsanwalt und Strafverteidiger in Bremen. Er war in zahlreichen teils spektakulären Strafverfahren auch in den USA tätig. Für seinen Einsatz für Menschenrechte erhielt Bernhard Docke viele Preise.

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Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz

Dr. Bruno Kahl
Präsident des Bundesnachrichtendienstes

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 10. Oktober 2024, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Welchen Rechtsrahmen braucht der Bundesnachrichtendienst, um seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können?

statt.

Die gegenwärtige äußere Bedrohungslage Deutschlands ist facettenreich und infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zusätzlich angespannt. Zur Früherkennung von aus dem Ausland drohenden Gefahren ist der Bundesnachrichtendienst (BND) auf der Grundlage des BND-Gesetzes befugt, die dazu erforderlichen Informationen zu sammeln und auszuwerten. Insbesondere die Verarbeitung und die Weitergabe von Personen bezogenen Daten unterliegt dabei jedoch erheblichen Restriktionen. Der Frage, ob und wie der Bundesnachrichtendienst in diesem Rechtsrahmen wirksam agieren kann, wird in dem Vortrag genauer nachzugehen sein.

Dr. Bruno Kahl, geb. 1962, hat nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen zahlreiche Stationen in der Bundesverwaltung durchlaufen. Seit 2006 war er Leiter des Leistungsstabes im Bundesministerium des Innern unter Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble. Er wechselte 2009 in gleicher Funktion ins Bundesministerium der Finanzen. Im Jahr 2010 wurde er dort zum Leiter der Abteilung VIII (Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien) ernannt und 2016 von der Bundesregierung mit der Leitung des Bundesnachrichtendienstes betraut.

Zu dieser Vortragsveranstaltung lade ich Sie im Namen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft sehr herzlich ein. Nach dem Vortrag findet wie immer ein Umtrunk mit einem kleinen Imbiss statt, der Gelegenheit zum Austausch geben soll.

Gäste sind zu unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Leetz
Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper