Linda Teuteberg
Mitglied der Enquete-Kommission

und

Dr. Thorsten Purps
Rechtsanwalt

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 28.08.2014, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema
„Vier Jahre Enquete-Kommission – Und nun? Anliegen, Hintergründe, Verlauf und Ergebnisse der Enquete-Kommission 5/1 des Landtages Brandenburg“ statt.

Auf Antrag von 31 Abgeordneten der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg auf seiner Plenarsitzung am 24. März 2010 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ beschlossen. Die Enquete-Kommission hat große Aufmerksamkeit und höchst kontroverse Reaktionen erfahren. Der Abschlussbericht liegt inzwischen vor, zahlreiche Handlungsempfehlungen harren der Umsetzung. Die Landtagsabgeordnete Linda Teuteberg war parlamentarisches Mitglied der Kommission. Sie wird über deren Anliegen, verfassungsrechtliche Bezüge und die Frage, was Verlauf und Ergebnisse der Kommissionsarbeit über die politische Kultur des Landes Brandenburg aussagen, sprechen. Herr Rechtsanwalt Dr. Purps hat sich ausführlich u.a. als Gutachter für die Enquetekommission mit Fragen der Bodenreformabwicklung befasst. Er wird insbesondere zur Problematik der Neusiedlererben und zu Umwandlungsfällen in der Landwirtschaft Stellung nehmen. Die Berichte leiten über in die Diskussion mit den Teilnehmern.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Jürgen Kipp
Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg a.D..
Ombudsmann der Schlichtungsstelle Energie

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 03.07.2014, 19.30 Uhr,
(ein Abend ohne Fußball-WM!)

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Verbraucherbeschwerden und Schlichtung im Bereich der Energieversorgung (§§ 111 a, b Energiewirtschaftsgesetz)“ statt.

Im Rahmen der Bemühungen des Europäischen Gesetzgebers, die normative Ausgestaltung des Energiebinnenmarkts starker als bisher an den Bedürfnissen der privaten Verbraucher und damit insbesondere der Haushaltskunden auszurichten, hat der deutsche Bundesgesetzgeber im Jahre 2011 durch das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften einen Rechtsanspruch der privaten Verbraucher auf einen wirksamen und im Grundsatz kostenfreien Zugang zu einem vorgerichtlichen Streitbeilegungsverfahren geschaffen. Seitdem hat die Schlichtungsstelle Energie in Berlin in den zweieinhalb Jahren ihres Bestehens etwa 30.000 Schlichtungsanträge bearbeitet und dabei in ca. 80 % der Fälle die Konflikte endgültig beigelegt.

Darüber und über die weitere Perspektive der Schlichtung in Deutschland soll berichtet werden.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Ferner bitte ich Sie bereits jetzt, Donnerstag, den 28. August 2014 für unsere nächste Veranstaltung vorzumerken. Es wird eine Podiumsdiskussion zur Enquete-Kommission 5/1 des Landes Brandenburg „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur“ stattfinden mit Frau Teuteberg, Mitglied der Enquete-Kommission, sowie Herrn Ladner, Präsident des Verwaltungsgerichts Potsdam a. D., und Herrn Dr. Purps, Rechtsanwalt, die beide als Sachverständige gutachterlich tätig waren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Achtung: 2. Einladung! Es sind noch 12 Plätze, auch für Nichtmitglieder, zu vergeben! Bitte melden Sie sich bei Interesse.

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass wir mit der nächsten Veranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft den geplanten Besuch im neuen Landtagsgebäude realisieren können und zwar am

Donnerstag, den 15.05.2014,18:00 Uhr,
Landtag Potsdam, Alter Markt 1,14467 Potsdam,
(Treffpunkt im Foyer, Eingang vom Alten Markt, Fortuna-Portal).

Wir werden das neue Landtagsgebäude besichtigen und auch an einer Plenarsitzung teilnehmen. Im Anschluss ist ein Gespräch mit Mitgliedern des Rechtsausschusses geplant.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie, verehrte Mitglieder der PJG, herzlich ein. Bitte haben Sie Verständnis, dass Gäste zu dieser Veranstaltung aus organisatorischen Gründen nicht eingeladen werden können. Die Zahl der Teilnehmer ist von Seiten des Landtags auf maximal 45 Personen beschränkt; für die Führung werden zwei Gruppen gebildet. Zu dem Termin im Februar hatten uns mehr als 80 Anmeldungen, darunter zahlreiche externe Gäste, erreicht. Falls die 45 Plätze von den Mitgliedern nicht ausgeschöpft werden, wird eine „Partnereinladung“ folgen.

Die Anmeldungen werden nach dem zeitlichen Eingang berücksichtigt. Für den Eintritt in den Landtag ist ein Ausweisdokument bereitzuhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Prof. Dr. Eckart Klein
Universität Potsdam

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 13.03.2014, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Die internationale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels“ statt.

Weniger die bis zur Jahrhundertmitte auf über neun Milliarden ansteigende Weltbevölkerung als das Ungleichgewicht von deren Wachstum und Rückgang in den verschiedenen Regionen wirft zahlreiche völkerrechtliche Probleme auf, die sich im Zusammenhang mit der prognostizierten Klima Veränderung noch verschärfen dürften. Dadurch ausgelöste Migranten- und Flüchtlingsströme können nicht nur die bestehenden menschenrechtlichen Schutzstandards, insbesondere für leicht verletzbare Gruppen, gefährden, sondern den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedrohen. Erhebliche Rückwirkungen auf die innere – verfassungsrechtliche und politische – Stabilität von Staaten können nicht ausgeschlossen werden. Die globale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels fordert die einzelnen Staaten, aber auch die ganze Staatengemeinschaft heraus.

Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein. An den Vortrag schließt sich wie immer ein Umtrunk an, der mit einem kleinen Imbiss verbunden ist. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie herzlich zur Mitgliederversammlung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft am

Mittwoch, dem 13.03.2014, 18.00 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

ein.

An die Mitgliederversammlung schließt sich um 19.30 Uhr die Vortragsveranstaltung „Die internationale Dimension des demographischen und klimatischen Wandels“ mit Herrn Prof. Dr. Eckart Klein an.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)