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Besserer Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren – zur langen Suche nach einer angemessenen gesetzlichen Regelung

Donnerstag, 18. November 2010 19:30

Dr. Christine Steinbeiss-Winkelmann
Ministerialrätin im Bundesministerium der Justiz

Überlegungen, den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren gesetzlich zu regeln, haben vor über zehn Jahren begonnen. Anstoß gab der Europäische Menschenrechtsgerichtshof, der inzwischen ein „Piloturteil“ gefällt hat, das Deutschland strukturelle Mängel und den „nahezu kompletten Unwillen“ zur Mängelbeseitigung attestiert. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, über den jetzt der Deutsche Bundestag beraten wird. Der Vortrag wird einen Einblick in die „unendliche Geschichte“ dieses Gesetzgebungsverfahrens geben.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 18.11.2010, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

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Von Friederisiko, Masterplänen und Klimawandel – Neuigkeiten aus den alten preußischen Schlösser und Gärten

Donnerstag, 28. Oktober 2010 19:30

Prof. Dr. Hartmut Dorgerloh
Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg

Herr Prof. Dorgerloh wird über die Aktivitäten der Stiftung zum Friedrich-Jubiläum – 300. Geburtstag von Friedrich II. in 2011 – und zum Neuen Palais sprechen sowie einen Einblick geben in die weiteren Pläne und Probleme der Stiftung bei der Wahrnehmung des Stiftungszwecks.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 28.10.2010, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

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65 Jahre Potsdamer Konferenz – Kurioses am Rande der Zusammenkunft, die Europa und die Welt verändert hat

Donnerstag, 7. Oktober 2010 19:30

Michael S. Cullen
Publizist und Bauhistoriker

Die von den USA, der UdSSR und Großbritannien zwischen dem 16. Juli und 3. August 1945 abgehaltene Konferenz hat die Landkarte Europas und das Leben von Hunderten von Millionen Menschen nachhaltig betroffen. Michael S. Cullen wird über die Menschen und die Umstände, die den Verlauf der Konferenz begleitet und bestimmt haben, und über wenig bekannte Facetten dieser historischen Zusammenkunft berichten.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 07.10.2010, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

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Die Berliner Republik – Deutschland nach der Wiedervereinigung

Donnerstag, 24. Juni 2010 19:30

Prof. Dr. Manfred Görtemaker
Universität Potsdam, Historisches Institut

Wie hat sich die Bundesrepublik Deutschland in den zwanzig Jahren seit dem Mauerfall verändert? Prof. Görtemaker spricht von der „Berliner Republik“ im Gegensatz zur „Bonner Republik“. Er wird insbesondere mit Blick auf die Wiedervereinigung die Gründe erläutern, die aus seiner Sicht zu dieser Unterscheidung Anlass geben.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein.

Donnerstag, den 24.06.2010, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam,

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk mit Brezeln an. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.

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Die Sicherungsverfahrung auf dem Prüfstand

Mittwoch, 14. April 2010 19:30

Dr. Volkmar Schöneburg
Minister der Justiz des Landes Brandenburg

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Mittwoch, dem 14. April 2010, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32 (Am Nauener Tor), 14469 Potsdam

statt.

In den vergangenen Monaten haben mehrere akute Fälle für eine öffentliche Diskussion über die Sicherungsverwahrung, bei der ein Häftling auch nach Verbüßung seiner Strafe zum Schutz der Allgemeinheit nicht entlassen wird, gesorgt. Mit dieser Problematik, insbesondere der nachträglichen Sicherungsverwahrung, haben sich sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst. Justizminister Dr. Schöneburg möchte unter Einbeziehung dieser höchstrichterlichen Entscheidungen das Verhältnis von Sicherheit und Freiheitsrechten „neu justieren“ und wird seine Vorstellungen hierzu darlegen. Wie aktuell das Thema auch für Brandenburg ist, zeigt der Umstand, dass in unserem Land derzeit in 18 Fällen Sicherungsverwahrung nach der Strafverbüßung angeordnet worden ist; 14 Verurteilte sitzen noch in Strafhaft, 4 befinden sich bereits in Sicherungsverwahrung.

Ich lade Sie herzlich zu diesem hochinteressanten Vortrag und zur anschließenden Diskussion ein.

Nach dem Vortrag besteht – wie immer – bei einem Umtrunk und Brezeln Gelegenheit zu einem weiteren Gedankenaustausch. Gäste sind stets willkommen.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für ein frühlingshaftes Osterfest

Claus Peter Ladner

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