Nachrichtendienstliche Aufklärung von Fake News und Hate Speech

Prof. Dr. Jan-Hendrik Dietrich

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 25. Mai 2023, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

Nachrichtendienstliche Aufklärung von Fake News und Hate Speech

statt.

Digitale Hassbotschaften und digitale Hetze sind längst keine seltene Erscheinung mehr. In repräsentativen Umfragen haben etwa 32% der Befragten im Alter von 16 bis 30 Jahren angegeben, selbst einmal betroffen gewesen zu sein. Aus Sorge vor einer öffentlichen Zurschaustellung im Netz verstummen daher zunehmend politische Äußerungen bestimmter vulnerabler Personengruppen im Netz. Teilweise sind Hass und Hetze zudem mit systematischer Desinformation verbunden. Politisch gesteuerte Kampagnen wie beispielsweise während des US-amerikanischen Wahlkampfes erreichen viele Millionen Menschen und sind geeignet, die politische Willensbildung zu manipulieren. An dieser Stelle setzt die Arbeit der Sicherheitsbehörden an. Insbesondere die Nachrichtendienste können zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern beitragen. Allerdings stellt sich die Frage, ob und inwieweit zu diesem Zweck bereits taugliche Rechtsgrundlagen bestehen.

Der Vortrag nimmt vor diesem Hintergrund zunächst eine phänomenologische Erschließung von Fake News und Hate Speech vor, um den tatsächlichen Regelungsbedarf zu konturieren. Dies bereitet den Boden, um das gesetzlich geregelte Instrumentarium der Sicherheitsbehörden zu besichtigen und mögliche Defizite herauszustellen.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen. Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Vorsitzender