Subsidiarität als trojanisches Pferd? – Die Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenreche

Prof. Dr. Beate Rudolf
Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Mit den Erklärungen von Interlaken (2010) und Izmir (2011) haben die Staaten des Europarates weitere Schritte zur Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) skizziert. Es geht dabei um strukturelle und verfahrensrechtliche Regelungen auf der Ebene des Gerichtshofs sowie um Maßnahmen auf der innerstaatlichen Ebene. Die Reformdiskussion lässt erkennen, dass die Rolle des Gerichtshofs auch grundsätzlich in Frage gestellt wird. Mit den Reformüberlegungen, die auf die Grundfragen der Funktion von Menschenrechten und internationaler Gerichtsbarkeit zurückweisen, wird sich der Vortrag kritisch auseinandersetzen und auch die mögliche Rolle unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen, wie des Deutschen Instituts für Menschenrechte, beleuchten.

Ich lade Sie herzlich zu dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein:

Donnerstag, den 24.11.2011, 19.30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

Wie immer schließt sich an den Vortrag ein Umtrunk an, verbunden mit einem kleinen Imbiss. Gäste sind zu unseren Veranstaltungen stets willkommen – bitte geben Sie diese Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M.