Aufgaben und Funktionsweise des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und seine gegenwärtigen Herausforderungen

Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LLM. (Harvard)
Professor für Öffentliches Recht, Völker-und Europarecht und Direktor des Menschenrechtszentrums, Universität Potsdam;
Mitglied des Menschenrechtsauschusses der Vereinten Nationen (2018 – heute)

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 16.01.2020, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Aufgaben und Funktionsweise des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und seine gegenwärtigen Herausforderungen“ statt.

Der aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten bestehende Menschenrechtsauschuss (Human Rights Committee) der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, die Einhaltung des Internationalen Paktes über Bürgerliche und Politische Rechte (IPBürg/ ICCPR) durch die mittlerweile 173 Vertragsparteien des Abkommens zu überwachen. Dies geschieht durch die Entgegennahme von Staatenberichten, deren Diskussion mit den Staaten, die Entscheidung über Individualbeschwerden gegen eine der 116 Vertragsparteien des Zusatzprotokolls zum Pakt, sowie durch die Verabschiedung „Allgemeiner Bemerkungen“ (General Comments) zum Inhalt der Garantien des Paktes. Er tagt dreimal im Jahr für jeweils vier Wochen am Sitz der Vereinten Nationen in Genf.

Der Referent wird in seinem Vortrag einen Einblick in die konkrete Tätigkeit des Ausschusses geben und auf ausgewählte Aspekte seiner neuesten Spruchpraxis eingehen. Er wird dabei vor allem auch die derzeitigen politischen und praktischen Herausforderungen für dessen Tätigkeit angesichts zunehmender Widerstände gegen eine unabhängige Überprüfung der Einhaltung menschenrechtlicher Garantien und einer immer größer werdende Anzahl anhängiger Individualbeschwerden thematisieren.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)