Prof. Dr. Johannes Weberling
Rechtsanwalt, Berlin / Frankfurt (Oder)

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 22. September 2022, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber Medien“

statt.

In seinem Spiegel-Urteil hat das BVerfG die grundlegende Rolle der Medien in der freiheitlichen Demokratie herausgehoben: „Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muss er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben. Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang; sie beschafft die Informationen, nimmt selbst dazu Stellung und wirkt damit als orientierende Kraft in der öffentlichen Auseinandersetzung. In ihr artikuliert sich die öffentliche Meinung; die Argumente klären sich in Rede und Gegenrede, gewinnen deutliche Konturen und erleichtern so dem Bürger Urteil und Entscheidung“. Beispielhaft für die Pressegesetze der Länder konkretisiert § 3 PresseG Brandenburg: „Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt“.

Die in Artikel 5 Abs. 1 S. 2 GG garantierte Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film (Medienfreiheit) garantiert nach der ständigen Rechtsprechung des BVerfG insbesondere das Institut „freie Presse“. Daraus folgt nicht zuletzt die Auskunftspflicht öffentlicher Behörden gegenüber den Medien. Anders wäre die Presse auch nicht in der Lage, gewissermaßen als Rohstoff für die freie individuelle Meinungsbildung der Bürger Nachrichten zu beschaffen und zu verbreiten.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Prof. Dr. Helmut Schnellenbach
Präsident des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen a. D.

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 30.09.2021, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Ernst Theodor Amadeus Hoffmann – Jurist, Komponist und Musikästhetiker“

statt.

Auf den Gedenktafeln in Berlin und in Bamberg wird E.T.A. Hoffmann als Kammergerichtsrat, als Schriftsteller und Dichter, als Maler oder auch als Komponist charakterisiert. Sein Streben nach richterlicher Unabhängigkeit sowie die Reflexionen und Wirkungen der juristischen Tätigkeit in seinem literarischen Werk verdienen bis heute, vielleicht gerade heute noch besondere Aufmerksamkeit. Bezeichnend dafür ist eine im Deutschen Universitätsverlag erschienene Abhandlung unter dem Titel „Gerechtigkeit durch Poesie, Rechtliche Konfliktsituationen und ihre literarische Gestaltung bei E.T.A. Hoffmann“. Eine vom Nomos-Verlag herausgegebene Schrift zum „Leben und zur Arbeit eines preußischen Richters“ lässt ein Bild der Berliner Zeit des Kammergerichtsrats Hoffmann entstehen.

Zur musikalisch-literarischen Rezeptionsgeschichte gehören namentlich der 1838 veröffentliche Klavierzyklus Kreisleriana, mit dem Robert Schumann auf die in diesem Zusammenhang von Hoffmann kreierte Figur des Kapellmeisters Johannes Kreisler Bezug nimmt, sowie Paul Hindemiths Oper Cardillac aus dem Jahre 1926, die auf Hoffmanns Erzählung Das Fräulein von Scuderie basiert. Diese Erzählung ist übrigens eine Kriminalgeschichte – und zwar die erste, zwei Jahrzehnte vor Edgar Allan Poe.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Bitte berücksichtigen Sie die Immer noch notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und weisen bei Ankunft Ihre Impfung, Genesung oder einen aktuellen Test nach und bringen eine medizinische Maske mit.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Graf v. Pfeil

Univ.-Prof. i. R. Dr. Jörg-Detlef Kühne

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 05.03.2020, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Die Weimarer Reichsverfassung im Spiegel zeitgenössischer Betrachtung – zwischen Leistungsanerkennung und Akzeptanzverweigerung“ statt.

Beurteilungen der Weimarer Reichsverfassung haben zu lange im Schatten ihres Endes ab 1933 gestanden. Der Vortrag geht an den hoffnungsvollen Beginn dieser großen volldemokratischen, entschieden sozialstaatlichen und uneingeschränkt gesamtdeutschen Verfassunggebung von 1919 zurück. Sie gehört inhaltlich zum Besten der deutschen Verfassungsentwicklung und hat wegen Ihrer Qualitäten auch international Beachtung wie Nachahmung gefunden. Auf der anderen Seite ist indessen zugleich das Wort eines seinerzeit verfassungstreuen, hochrangigen Ministerialbeamten der Weimarer Republik zu sehen. Er bezeichnete es rückblickend als das eigentlich Erstaunliche, dass die Verfassung nicht schon früher zusammengebrochen sei. Insofern ist auf das Füllhorn von Gegengründen einzugehen, die der Akzeptanz dieser Verfassung und ihrer Einwurzelung entgegenstanden und letztlich Keime für ihren Untergang enthielten.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Liebe Mitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie herzlich zur Mitgliederversammlung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft e.V. am

Donnerstag, den 05.03.2020, 18.15 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

ein und bitte um rege Teilnahme.

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung findet eine Vortragsveranstaltung statt. Herr Prof. Dr. Jörg-Detlef Kühne spricht über das Thema „Die Weimarer Reichsverfassung im Spiegel zeitgenössischer Betrachtung – zwischen Leistungsanerkennung und Akzeptanzverweigerung“.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung der Versammlung durch die Vorsitzende des Vorstandes; Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Bericht der Vorsitzenden über das Geschäftsjahr 2019 und Ausblick
TOP 3: Bericht des Schatzmeisters für 2019, Haushaltsplan 2020
TOP 4: Bericht der Kassenprüferinnen
TOP 5: Entlastung von Vorstandes
TOP 6: Ergänzungswahl Vorstand und ggf. Wahl eines Beiratsmitgliedes
TOP 7: Mitgliedsbeitrag
TOP 8: Bestimmung der Kassenprüfer/-prüferinnen für das Jahr 2020
TOP 9: Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)

Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LLM. (Harvard)
Professor für Öffentliches Recht, Völker-und Europarecht und Direktor des Menschenrechtszentrums, Universität Potsdam;
Mitglied des Menschenrechtsauschusses der Vereinten Nationen (2018 – heute)

Die nächste Vortragsveranstaltung der Potsdamer Juristischen Gesellschaft findet am

Donnerstag, den 16.01.2020, 19:30 Uhr,

in der Bibliothek des Verwaltungsgerichts Potsdam,
Friedrich-Ebert-Straße 32, 14469 Potsdam

zum Thema

„Aufgaben und Funktionsweise des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und seine gegenwärtigen Herausforderungen“ statt.

Der aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten bestehende Menschenrechtsauschuss (Human Rights Committee) der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, die Einhaltung des Internationalen Paktes über Bürgerliche und Politische Rechte (IPBürg/ ICCPR) durch die mittlerweile 173 Vertragsparteien des Abkommens zu überwachen. Dies geschieht durch die Entgegennahme von Staatenberichten, deren Diskussion mit den Staaten, die Entscheidung über Individualbeschwerden gegen eine der 116 Vertragsparteien des Zusatzprotokolls zum Pakt, sowie durch die Verabschiedung „Allgemeiner Bemerkungen“ (General Comments) zum Inhalt der Garantien des Paktes. Er tagt dreimal im Jahr für jeweils vier Wochen am Sitz der Vereinten Nationen in Genf.

Der Referent wird in seinem Vortrag einen Einblick in die konkrete Tätigkeit des Ausschusses geben und auf ausgewählte Aspekte seiner neuesten Spruchpraxis eingehen. Er wird dabei vor allem auch die derzeitigen politischen und praktischen Herausforderungen für dessen Tätigkeit angesichts zunehmender Widerstände gegen eine unabhängige Überprüfung der Einhaltung menschenrechtlicher Garantien und einer immer größer werdende Anzahl anhängiger Individualbeschwerden thematisieren.

Zu dieser Vortragsveranstaltung laden wir Sie herzlich ein. Nach dem Vortrag ist wie immer ein Umtrunk verbunden mit kleinem Imbiss vorgesehen.

Gäste sind bei unseren Vortragsveranstaltungen willkommen – bitte geben Sie die Einladung in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Margarete Mühl-Jäckel, LL.M. (Harvard)